Initiativen gegen Mautflucht
Lkw auf Maut-Flucht: Scheeßel in Niedersachsen
Die Gemeinde Scheeßel im Landkreis Rotenburg in Niedersachsen ist durch die B75 als Ausweichstrecke für schwere Lkw zur A1 Bremen-Hamburg stark belastet. Deswegen gründete sich hier im Januar 2005 die „Interessengemeinschaft B75”, mit dem Ziel, gegen die Mautflüchtlinge vorzugehen.
Maßnahmen der Interessengemeinschaft
- Im Februar 2005 wurden in den meisten Geschäften in Scheeßel ausgelegt. Die Resonanz war enorm. 623 Menschen unterschrieben und forderten damit die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen. Die Listen wurden öffentlich in Anwesenheit der Presse der Bürgermeisterin Käthe Dittmer-Scheele übergeben. Sie versprach, „die Listen an entsprechende Gremien und Personen weiterzuleiten”. Die Belastung durch den Lkw-Verkehr war zudem Thema der Kernortsausschusssitzung.
- Die IG organisierte eine . Das Fernsehen berichtete darüber in „Hallo Niedersachsen”. Der anwesende Polizeisprecher verwies auf fehlende offizielle Zahlen, weshalb für die Polizei kein dringender Handlungsbedarf bestehe. Allerdings werde die Polizei verstärkt an der B75 in Scheeßel durchführen, vor allem in der Nacht.
- Auch der Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel (CDU) bemängelte eine fehlende Verkehrszählung. Vergleichende Verkehrszählungen vor und nach der Einführung der Maut seien die Grundlage für die Mauterhebung auf Bundesstraßen. Da diese erst im Herbst vorlägen, seien sinnvoll, um die Eindrücke der BürgerInnen durch Zahlen belegen zu können.
- In einem Zeitungsartikel unterstützte der Bundestagsabgeordnete Joachim Stünker (SPD) das Vorgehen, in Scheeßel durchzuführen, „damit zu gegebener Zeit belastbare Zahlen vorliegen”.
- Ein mit Fachleuten aus Politik und Wirtschaft, VertreterInnen der IG, Gemeinderatsmitglieder und der Bürgermeisterin wurde einberufen und Lösungsvorschläge wurden erörtert. Erfolgsversprechend und sofort umsetzbar erschien die Möglichkeit, vorzunehmen, weil diese eine Sondergenehmigung benötigen, sobald sie die Autobahn verlassen. Anträge auf Sondergenehmigungen lagen zu dem Zeitpunkt beim Landkreis Rotenburg nicht vor.
- Detlef Steppat von der Interessengemeinschaft B75 hat auch die aktuelle Feinstaubdiskussion ins Spiel gebracht. Er beantragte bei der Gemeinde Scheeßel, dass sich diese bei den zuständigen Behörden für die Messung des Feinstaubgehaltes der Luft in Scheeßel einsetzt, damit so gegebenenfalls ein Lkw-Durchfahrtsverbot begründet werden kann.
Oppenheim in Rheinland-Pfalz
Die Stadt Oppenheim ist durch die B9 als Ausweichstrecke belastet und hat dieses zum Anlass genommen, ein interkommunales Forum zur Lkw-Problematik auf Bundesstraßen ins Leben zu rufen. Damit soll Kommunen aus verschiedenen Bundesländern, die von der Verlagerung des Schwerlastverkehrs von Autobahnen auf Nebenstrecken betroffen sind, eine Informations- und Diskussionsplattform geboten werden. Ziel des Forums ist, zusammen mit der Bundesregierung und den Landesregierungen Lösungsansätze zu finden, um der entstandenen Problemen kurzfristig entgegenzuwirken. Am 22. 4. 2005 wurde auf einer Forumstagung die „Oppenheimer Erklärung” (pdf, 7kB) beschlossen.
