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Bahnpolitik: die Schiene im Wettbewerb der Verkehrsträger

Bahngleise

Foto: BMU/H.-G. Oed

Mehr Verkehr auf die Schiene - dieses Ziel verfolgt nicht nur der VCD, auch die Politik hat es immer wieder formuliert. Wesentliche Voraussetzungen dafür sind eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur, faire Wettbewerbsbedingungen und eine Energiebesteuerung, die sich an Umwelt- und Gesundheitsrisiken orientiert. Darin ist sich der VCD mit anderen Umweltverbände und der Deutschen Bahn AG einig.

Das System Schiene soll effizienter werden. Als entscheidender Schritt dahin wird die Umwandlung der ehemaligen Staatsbahn in eine Aktiengesellschaft angesehen, die mit der Bahnreform von 1994 eingeleitet wurde. Doch mehr als zehn Jahre später haben sich die erhofften Effekte nicht eingestellt. Im Vergleich zum Reformjahr blieb der Anteil der Schiene am Verkehrsaufkommen - gemessen an der Verkehrsleistung - mit rund sieben Prozent im Personenverkehr nahezu unverändert, im Güterverkehr sank er sogar leicht auf rund 15 Prozent. Der VCD verfolgt daher aufmerksam die Debatten um die weitere Gestaltung der Bahnreform und bringt sein Know-how in den Diskussionsprozess ein.

Über die Ursachen der Stagnation im Schienenverkehr wird viel diskutiert, aber konstruktive Lösungen sind bisher kaum in Sicht. Deshalb hat der VCD ein Konzept erarbeitet, wie durch Streckenreaktivierungen, Neu- und Ausbaumaßnahmen und durch zusätzliche Halte der Anteil des Schienenverkehrs mit nur wenigen Mitteln spürbar gesteigert werden kann. Die VCD-Studie mit dem Titel Bahn 21 zeigt somit klare Perspektiven für ein leistungsfähigeres Schienennetz auf.

Vorgaben für mehr Wettbewerb auf der Schiene kommen derweil aus Europa. Diese müssen in nationales Recht umgesetzt werden, was eine Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) notwendig werden lässt. Der VCD hat im zugehörigen Gesetzgebungsverfahren umfassend Stellung genommen.

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