Konjunkturmaßnahmen im Verkehr

Zahnräder
Foto: © chhmz/ aboutpixel.de

Aufgrund der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Bundesregierung Konjunkturmaßnahmen in Milliardenhöhe beschlossen, um die deutsche Wirtschaft anzukurbeln. Zentrale Bestandteile der Konjunkturprogramme sind der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und Hilfen für die Automobilindustrie. Aus Sicht des VCD zementieren die beschlossenen Maßnahmen eine rückwärtsgewandte Verkehrspolitik.

Das im November 2008 beschlossene erste Konjunkturprogramm fördert den Straßenneubau zu Lasten der umweltfreundlicheren Schiene und befreit Neuwagen unabhängig von ihrem CO2-Ausstoß für bis zu zwei Jahre von der Kfz-Steuer. Damit wird ein fatales Signal an die deutsche Automobilindustrie gegeben: Sie kann mit dem Bau spritfressender Modelle weitermachen wie bisher.

Das im Februar 2009 von Bundestag und Bundesrat beschlossene zweite Konjunkturpaket schließt sich an das erste in seiner Kurzsichtigkeit nahtlos an: Der Absatz von Pkw wird durch die Abwrackprämie ohne jeglichen ökologischen Lenkungseffekt gesteigert und die Kfz-Steuer halbherzig reformiert. Von Infrastrukturmaßnahmen auf kommunaler Ebene wird ausgerechnet der umweltfreundliche Nahverkehr von Bus und Bahn ausgeschlossen.

Ein zukunftsfähiges Maßnahmenpaket im Bereich Verkehr sieht anders aus: Wir brauchen Investitionen in eine flächendeckende Bahn, in den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs und Anreize für die Automobilindustrie, endlich auf spritsparende Modelle zu setzen.

Seite druckenSeite weiterempfehlen

Footer