VCD: Droht Niedersachsens Bahnverkehr der Kahlschlag ?

Hannover. Droht Niedersachsens regionalem Bahnverkehr der Kahlschlag? Diese Befürchtung äußert der Verkehrsclub Deutschland (VCD), Landesverband Niedersachsen, anlässlich aktueller Presseinformationen des baden-württembergischen Ministeriums für Umwelt und Verkehr. Demnach steht zu befürchten, dass Bundesfinanzminister Eichel die Mittel für den Schienennahverkehr um bis zu 180 Millionen Euro kürzt. Davon wäre auch Niedersachsens Personenverkehr erheblich betroffen.

„Niedersachsens Verkehrsministerin Dr. Susanne Knorre muss sofort in Berlin zusammen mit ihren Länderkollegen intervenieren, um auch zukünftig genügend Gelder für die Aufrechterhaltung und den Ausbau des Schienennahverkehrs sicherzustellen,“ fordert VCD-Landesvorsitzender Michael Frömming. „Gerade nach den jüngsten Benzinpreiserhöhungen im Rahmen der Ökosteuer benötigen die Bürger ein besseres Angebot im Schienenverkehr, damit das Umsteigen vom eigenen Pkw auch in die Züge des Nahverkehrs leichter fällt.“ Der VCD fordert statt der Kürzungen im Bahnverkehr drastische Einsparungen im Straßenbau. Niedersachsen böte hier angesichts zahlreicher unnötiger Fernstraßen, wie etwa die Küstenautobahn A 20, ein erhebliches Potenzial.

Nach Angaben des baden-württembergischen Ministeriums für Verkehr und Umwelt sprechen Indizien dafür, dass die sogenannten Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr ohne vorherige Abstimmung mit den Ländern ab Januar 2002 durch den Bund eingefroren werden. Die gesetzliche Verpflichtung des Bundes zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs in den Ländern sei mit dieser Maßnahme gefährdet. Bisher wurden die Regionalisierungsmittel jährlich mit der Steigerungsrate des Umsatzsteueraufkommens dynamisiert, um den wachsenden Finanzierungsbedarf für den Schienenpersonennahverkehr abdecken zu können. Diese Dynamisierung steht nun für 2002 noch aus.

Rückfragen: Michael Frömming, Tel. 0173 9330629