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Verkehr zur
Landtagswahl 2003
Der VCD Niedersachsen hat die Programme von Bündnis 90/den Grünen, der CDU, der FDP und der SPD auf Aussagen zum Thema "Verkehr" hin untersucht. (Pressemitteilung)
Um es vorweg zu nehmen: Himmel und Hölle stehen nicht zur Wahl, auch wenn das mancher behauptet. Aber die Unterschiede sind deutlich genug, deutlicher als in manch anderem Politikbereich.
In den nächsten fünf
Jahren stehen Entscheidungen im Verkehrsbereich an, die noch
Jahrzehnte Folgen haben werden. Einerseits werden Entscheidungen
über Großprojekte wie die Küstenautobahn Emden - Lübeck, die
ICE-Strecke Hamburg/Bremen - Hannover ("Y-Trasse") oder den
Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven fallen. Einige Parteien versprechen
den massiven Neubau von Straßen. Das dafür notwendige Steuergeld
fehlt dann natürlich andernorts. I n den meisten Fällen kann das Land nur zusammen mit dem Bund und/oder betroffenen Kommunen handeln. Jedoch lässt sich im Verkehrsbereich nur wenig gegen den Willen der Landesregierung durchsetzen. Daher lohnt es sich, auf die verkehrspolitischen Vorstellungen der Parteien zu achten.
Zusammenfassung: Chancen und Risiken
Die vollständigen
Wahlprogramme erhalten Sie auf den Internetseiten der jeweiligen
Parteien:
Bündnis 90/DieGrünen:
www.gruene-niedersachsen.de,
Christlich-Demokratische Union CDU:
www.cdu-nds.de,
Freie Demokratische Partei FDP:
www.fdp-nds.de,
Sozialdemokratische Partei SPD: www.spd-niedersachsen.de.
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