Verkehrspolitik in der Bewertung
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Foto: PixelQuelle.de |
Politische Rahmenbedingungen entscheiden darüber mit, wie sich Verkehr und Mobilität in Deutschland entwickeln. Ob Ökosteuer, Ausgaben für Verkehrsinfrastruktur oder Mautgebühren - steuerliche und gesetzgeberische Maßnahmen beieinflussen die Entscheidungen von Unternehmen und Privatleuten, wie sie ihre Mobilität gestalten.
Der VCD beobachtet und bewertet deshalb kontinuierlich politische Prozesse, die direkt und indirekt mit dem Bereich Verkehr zusammenhängen. Dabei stehen Gesetzgebungsverfahren ebenso im Fokus wie Personalentscheidungen und Koalitionsvereinbarungen. Der VCD erstellt regelmäßig Bilanzen über die Arbeit der amtierenden Regierungen, prüft Parteiprogramme und mischt sich in Wahlkämpfe ein.
Nach 16 Jahren Verkehrspolitik unter unionsgeführten Bundesregierungen, die von einer starken Bevorzugung der Straße gegenüber der Schiene geprägt waren und stets hohe Etats für den Straßenbau vorsahen, setzte der VCD 1998 hohe Erwartung in die erste rot-grüne Bundesregierung. Entsprechend intensiv begleitete der VCD seitdem die Arbeit der Regierung mit Bilanzen und Forderungen (s. Downloads).
Nun steht nach der verkürzten Legislaturperiode mit der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD eine neue Regierung vor der Herausforderung, die Verkehrspolitik zu gestalten. Der VCD hat schon vor der Wahl seine Anforderungen an eine nachhaltige Verkehrspolitik formuliert und in der Resolution der VCD-Bundesdelegiertenversammlung 2005 die Leitlinien für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik aufgezeigt.
Ein Jahr nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung zieht der VCD eine erste Bilanz in der Verkehrspolitik. Das Ergebnis für den neuen Bundesverkehrsminister fällt schlecht aus, der VCD fordert ein sofortiges Umsteuern.
Downloads
- VCD-Analyse »Ein Jahr Tiefensee«, November 2006 (pdf, 90 KB)
- Resolution der VCD-Bundesdelegiertenversammlung November 2005 (pdf, 56 KB)
- VCD-Forderungen zur Bundestagswahl 2005 (pdf, 70 KB)
- Verkehrspolitische Halbzeitbilanz, September 2004 (pdf, 150 KB)
- Rot-Grün, die zweite Zwischenbilanz nach 100 Tagen, Januar 2003 (pdf, 50 KB)
- Vor der Wahl: Verkehrspolitik auf dem Prüfstand, September 2002 (pdf, 120 KB)
- Verkehrspolitische Halbzeitbilanz, November 2000 (pdf, 80 KB)
