Verkehrspolitik in der Bewertung

: Foto: © Stephanie Hofschlaeger/ PIXELIO

Politische Rahmenbedingungen entscheiden darüber mit, wie sich Verkehr und Mobilität in Deutschland entwickeln. Ob Abwrackprämie, Ökosteuer, Ausgaben für Verkehrsinfrastruktur oder Mautgebühren - steuerliche und gesetzgeberische Maßnahmen beieinflussen die Entscheidungen von Unternehmen und Privatleuten, wie sie ihre Mobilität gestalten.

Der VCD beobachtet und bewertet deshalb kontinuierlich politische Prozesse, die direkt und indirekt mit dem Bereich Verkehr zusammenhängen. Dabei stehen Gesetzgebungsverfahren ebenso im Fokus wie Personalentscheidungen und Koalitionsvereinbarungen. Der VCD erstellt regelmäßig Bilanzen über die Arbeit der amtierenden Regierungen, prüft Parteiprogramme und mischt sich in Wahlkämpfe ein.

Verkehrchaos im Winter 2010/2011

»Alle reden vom Wetter. Wir nicht.« Das war einmal der erfolgreichste Werbeslogan der Deutschen Bundesbahn. Im Winter 2010/2011 hat sich dieser Spruch umgekehrt. Chaos herrschte zwar bei allen Verkehrsmitteln, aber geredet und geschrieben wurde und wird nur über die Bahn. Auch der VCD kritisiert die mangelhafte Vorbereitung der Deutschen Bahn AG (DB AG) auf den Winter. Gleichzeitig weist er jedoch darauf hin, dass auch Straßen- und Flugverkehr mit massiven Problemen zu kämpfen hatten. Die Bahn hat sich trotz aller Einschränkungen als das sicherste und zuverlässigste Verkehrsmittel im Winter erwiesen.

Zu den Auswirkungen der winterlichen Verhältnisse auf die Verkehrsträger tagte am 19. Januar 2011 der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. Aus diesem Anlass veröffentlichte der VCD eine Stellungnahme, in der er ausführliche Kritik an der DB AG formuliert, aber auch auf die Probleme anderer Verkehrsträger hinweist und daraus konkrete Forderungen an die Politik ableitet. Die VCD-Stellungnahme finden Sie in der rechten Spalte zum Download.

Bundestagswahl 2009

Das Wahljahr 2009 stand im Zeichen der Wirtschaftskrise. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte daher Konjunkturprogramme aufgelegt, um die Auswirkungen der Krise abzumildern. Aus Sicht des VCD wurde dabei die große Chance verpasst, die Weichen für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik zu stellen. Zur Bundestagswahl 2009 zeigte der VCD den Parteien Wege auf, die zu einer sicheren, sozialen und umweltverträglichen Verkehrspolitik führen und Arbeitsplätze nachhaltig sichern.

Die VCD Position zur Bundestagswahl 2009 finden Sie in der rechten Spalte unter Downloads.

Das Ergebnis der Wahlen brachte ein Ende der großen Koalition und ein neues Bündnis aus CDU/CSU und FDP. Eine VCD-Stellungnahme zu den Maßnahmen zum Verkehr im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP sowie grundlegende Forderungen des VCD an die künftige Regierung finden Sie ebenfalls rechts zum Download.

Auch die Jahre zuvor hat sich der VCD immer wieder konstruktiv in die Verkehrspolitik eingebracht.

Seit Ende 2005 stand die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD vor der Herausforderung, die Verkehrspolitik zu gestalten. Der VCD hatte schon vor der Bundestagswahl 2005 seine Anforderungen an eine nachhaltige Verkehrspolitik formuliert und in der Resolutionder VCD-Bundesdelegiertenversammlung 2005 die Leitlinien für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik aufgezeigt.

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