Keine Angst vor der eigenen Courage!

VCD bestärkt SPD im Engagement für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit

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Berlin, 22. Juni 2012. Ob Experten, Politiker oder Unfallforscher, wenn es um Tempo 30 geht, gibt es kaum noch Gegenstimmen. Die Argumente für eine Entschleunigung des Verkehrs sind unverkennbar. Auch bei der Autolobby ist angekommen, dass die Verkehrssicherheit deutlich steigt, da sich der Anhalteweg von Pkws mehr als halbiert und sich die Aufmerksamkeit erhöht. Probleme bereitet den Kritikern von Tempo 30 nun die Regelgeschwindigkeit, wie sie unter anderem vom ökologischen Verkehrsclub VCD und dem wissenschaftlichen Beirat des Verkehrsministeriums gefordert wird. Worin liegt der Unterschied zwischen Tempo-30-Zonen und einem geregelten Tempo-30-Netz?

Doris Neuschäfer, stellvertretende Bundesvorsitzende des VCD: „Die bisherigen Regelungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) führen dazu, dass wir einen ständigen Wechsel der Geschwindigkeiten erleben. Tempo 50 wechselt sich mit Tempo-30-Zonen und kurzen Tempo-30-Strecken ab. Dieser zum Teil sehr kleinteilige Wechsel ist verwirrend. Er verhindert einen gleichmäßigen Verkehrsfluss, erfordert komplizierte Ampelschaltungen und fördert Staus.”

Hinzu kommt, dass nach heutigem Stand weder Hauptverkehrsstraßen noch überörtliche Straßen in eine Tempo-30-Zone einbezogen werden dürfen. Für Kommunen erschwert dies ortsangepasste Lösungen. Außerdem ist der Verwaltungsaufwand durch die Einzelfallregelung extrem hoch. So hat z.B. Hamburg für mehr als 700 Bereiche Tempo 30 ausgewiesen, um damit für etwa 50 Prozent des Straßennetzes eine Temporeduzierung festlegen zu können.

Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit würde hingegen ein einheitliches Niveau schaffen. Für Autofahrer schafft es Klarheit, die gleichmäßige Geschwindigkeit hilft Staus zu vermeiden und für die Kommunen würden sich die Abläufe bei der Abstimmung und Gestaltung für das örtliche Verkehrsnetz vereinfachen.

Viele Kommunen streben auch aus diesem Grund nach einer Optimierung der bundesrechtlichen Rahmenbedingungen. Der Handlungsspielraum der Gemeinden würde sich dadurch erweitern, so dass es möglich wird, ein individuelles Netz unterschiedlicher Geschwindigkeiten in Stadt und Dorf festzulegen: mit Tempo 30 als Basis für mehr Sicherheit und weniger Lärm, mit Tempo 50 im schnellen Netz der wichtigen Verbindungen sowie Tempo 20 und Tempo 10 an besonders sensiblen Orten.

Anja Hänel, Referentin für Verkehrssicherheit beim VCD: „Tempo-30-Zonen sind gut, aber Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit ist sinnvoller und effizienter. Statt die Geschwindigkeit auf dem Großteil des innerstädtischen Straßennetzes in aufwendigen Einzelverfahren zu regeln, ist es zweckmäßiger, für den kleinen Anteil begründeter Ausnahmen von Tempo 30 ein Anordnungsverfahren durchzuführen.”

Der VCD fordert die Bundespolitik auf, Tempo 30 nicht allein als kommunale Aufgabe abzustempeln. Die StVO, als Bundesrecht, lässt derzeit zu wenig Spielraum für die kommunale Gestaltung. Mit Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit hingegen, gäbe es mehr Möglichkeiten. Wer Tempo 30 nicht als bundespolitisches Thema sieht, stiehlt sich aus seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen.

Mehr Informationen zu Tempo 30, den Vorteilen und der Wirkungsweise finden Sie unter http://tempo30.vcd.org.

Rückfragen: Anja Smetanin, VCD-Pressesprecherin • Fon 030/280351-12 • presse@vcd.org

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