Verkehrspolitische Fragen zur Kommunalwahl
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Die Regionalgruppe Rhein-Main des Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat in Zusammenarbeit mit den Kreisverbänden in der Region (Offenbach, Wetterau, Darmstadt-Dieburg, Wiesbaden/Rheingau-Taunus) im Vorfeld der hessischen Kommunalwahlen am 27. März die Parteien, Listen und Wählerverbindungen angeschrieben, um ihnen Fragen zur Verkehrspolitik und Verkehrsentwicklung zu stellen.
In einem umfangreichen Fragenkatalog wurden die Positionen zu Verkehrsprojekten, zum öffentlichen Nahverkehr, zum Zustand von Bahnhöfen und Haltestellen, zum Fuß- und Radverkehr, zur Lärmvermeidung und zum Flugverkehr abgefragt. Einbezogen in diese Erhebung waren die kreisfreien Städte Frankfurt am Main, Wiesbaden, Darmstadt, Offenbach am Main, die Landkreise Hochtaunus, Wetterau, Main-Taunus, Offenbach, Main-Kinzig und Darmstadt-Dieburg sowie die Städte und Sonderstatusstädte über 30.000 Einwohner.
Die erhaltenen Antworten können nun hier auf der Webseite der VCD Regionalgruppe Rhein-Main unter kommunalwahl.vcd-rhein-main.de eingesehen werden. Damit haben Sie als interessierte Wählerinnen und Wähler oder auch als Medienvertreter die Möglichkeit, die Standpunkte der Parteien und Listen zur Verkehrspolitik, die hier einander gegenübergestellt werden, kennenzulernen und miteinander zu vergleichen.
Im Bereich öffentlicher Nahverkehr wurde das derzeitige Niveau der Fahrpreise im Raum des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) sowie die Tarifstruktur häufig kritisiert. In Frankfurt besteht über die Parteigrenzen hinweg, weitgehend Einigkeit was den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs betrifft (Unterschiede was Tunnelprojekte angeht). Über die Stadtgrenzen hinaus wirkende Projekte, wie etwa die Regionaltangente West oder auch die nordmainische S-Bahn, werden weitgehend befürwortet. Differenzen und Dissenz gibt es vor allem bei Straßenbauprojekten wie A66 / A661 (auch innerhalb der schwarz-grünen Römerkoalition). Der schlechte Zustand vieler von der Deutschen Bahn betriebenen Bahnhöfe, den schon vor Kurzem der für Frankfurt vorgelegte VCD-Haltestellentest belegt, wird – unisono – von den Politikvertretern sowohl in der Mainmetropole als auch aus der Region kritisiert. Die mit dem Ausbau des Flughafens anstehenden Veränderungen (z. B. Anflugverfahren) werden, je nach Standort, höchst unterschiedlich beurteilt.
Interessant erscheint es, die Positionen der Parteien zur selben Fragestellung in unterschiedlichen Städten und Kreisen zu vergleichen, da hier innerhalb derselben Partei durchaus stark von einander abweichende Positionen auftreten könnten.
- Verkehrspolitische Fragen zur Kommunalwahl 2011
- Download als PDF-Datei (über 2 MB ca. 120 Seiten)
- Pressemitteilung zur Auswertung als PDF-Datei
Fragen zur Verkehrspolitik – OB-Wahl 2011 in Offenbach
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Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat im Vorfeld der Offenbacher Oberbürgermeisterwahlen am 04. September 2011 die vier Kandidatinnen und Kandidaten Peter Freier (CDU), Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD), Bürgermeisterin Birgit Simon (Bündnis 90/Die Grünen) und Uwe Kampmann (unabhängig) angeschrieben, um ihnen einige Fragen zur Verkehrspolitik zu stellen.
Enthalten sind in dem umfangreichen Katalog der VCD Regionalgruppe Rhein-Main und des VCD in Offenbach u. a. Fragen zu Verkehrsprojekten, zum öffentlichen Nahverkehr, zur Verkehrsberuhigung, zum Fuß- und Radverkehr, zur Lärmvermeidung, zum Zustand von Bahnhöfen und Haltestellen oder zum Flugverkehr. Von allen angeschriebenen Kandidatinnen und Kandidaten, sind Antworten eingegangen. Hierunter sind einige interessante Aussagen zu Schwerpunkten der Offenbacher Verkehrsentwicklung zu finden.
Die Fragen des VCD, und die jeweiligen Reaktionen der Bewerber für das Amt des Offenbacher Oberbürgermeisters präsentieren wir nun in tabellarischer Form im Internet, damit interessierte Wählerinnen und Wähler sie dort leicht auffinden, und miteinander vergleichen können. Die Tabelle mit den Antworten kann auch als PDF-Datei herunter geladen werden.
Wir bedanken uns bei denjenigen, die uns auf unsere Fragen geantwortet haben, recht herzlich für ihre Bemühungen und Ihre Unterstützung!
Anmerkungen zum Koalitionsvertrag
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In den letzten Monaten hat die VCD Regionalgruppe Rhein-Main Anmerkungen zu den verkehrspolitischen Zielsetzungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU und DIE GRÜNEN in Frankfurt am Main erarbeitet.
In ihrem Vertrag vom Mai 2011 haben die Koalitionäre festgehalten, wie sie ihren "erfolgreichen Kurs gemeinsam fortsetzen und mit neuen Ansätzen weiter entwickeln" wollen. Die Ansätze zur Qualitätsverbesserung im ÖPNV, zur Steigerung des Radverkehrs und für eine gleichberechtigte Mobilität finden unsere Zustimmung. Jedoch werden dem VCD wichtige Themen wie Fußverkehr und Nahmobilität sowie Autofreies Wohnen und Entschleunigung – Tempo 30 nur zurückhaltend behandelt oder ganz ausgelassen.
Wir haben unsere Positionen und Überlegungen zu diesen und anderen Themen in einer Broschüre in kurzen Abschnitten niedergelegt. Diese ist den Koalitions-Fraktionen zugegangen. Da die Broschüre aber nicht auf Details und alle wichtigen Verkehrsthemen eingehen kann, haben wir die Fraktionen von CDU und DIE GRÜNEN auch um ein konstruktives Gespräch gebeten. Die Broschüre ging zwischenzeitlich auch an die anderen Römer-Fraktionen, verschiedene Initiativen und Einrichtungen und wurde auch an die Frankfurter Presse versendet.
Broschüre zum Download
