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Newsletter VCD Hessen 1/2010

Herzliche Einladung!

 

In diesem Newsletter dreht sich vieles um die Mitgliederversammlung des VCD Hessen am 6. März in Frankfurt. Inhaltlicher Schwerpunkt wird in diesem Jahr die Tarifpolitik des RMV sein. Bundesweite Vergleiche des VCD haben ergeben, dass die RMV-Preise in der Spitzengruppe liegen. Außerdem gibt es einige Ungereimtheiten im System. Wir wollen die anstehende Reform der Tarifstruktur beim RMV zum Anlass nehmen, unsere Sicht der Dinge einzubringen. Diskutieren Sie mit! Wir haben für die Mitgliederversammlung einen Vertreter des RMV eingeladen. Wir konnten mehrere verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktionen und eine Vertreterin der Stadt Frankfurt gewinnen, uns ihre Vorstellungen zu präsentieren.

 

Nicht nur VCD-Mitglieder, sondern auch Gäste sind zu dieser Veranstaltung willkommen, an der auch der VCD-Bundesvorsitzende Michael Gehrmann teilnehmen wird.

 

Wenn Sie sich selbst ehrenamtlich im VCD Hessen engagieren wollen, gibt es dazu verschiedene Möglichkeiten. Bei der Mitgliederversammlung wird ein neuer Vorstand gewählt. Wenn Sie Interesse an einer Mitarbeit haben, sprechen Sie uns an. Darüber hinaus will der Landesvorstand die Möglichkeiten verbessern, sich außerhalb des Vorstandes in die Fach-Arbeit des VCD einzubringen. Geplant ist deshalb die Gründung eines Fachbeirats.

 

An dieser Stelle wollen wir allen Mitgliedern, Aktiven, Spendern und Freunden für die Unterstützung im Jahr 2009 danken! Wir sind zuversichtlich, auch 2010 gute und erfolgreiche Arbeit leisten zu können.

 

Werner Geiß, Udo Messer, Günter Murr, Andreas Henning, Mathias Biemann

Vorstand VCD Hessen

 

Martin Mützel

Geschäftsführer

 

 

Themen

 

Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung 2010 des VCD Hessen findet am Samstag, 6. März 2010 in Frankfurt statt.

Jahresmitgliederversamlung

6. März 2010 ab 11.00 Uhr

Gewerkschaftshaus,

Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77

60329 Frankfurt a. M.

Alle Mitglieder des VCD Hessen sind stimmberechtigt; Anträge können bis 20. Februar in der Geschäftsstelle oder bei einem Vorstandsmitglied eingereicht werden.

Zeitplan und Tagesordnung finden Sie unter http://www.vcd.org/vorort/hessen/termine/

 

Vorstandsmitglieder

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD), Landesverband Hessen, sucht

Vorstandsmitglieder m/w

(ehrenamtlich)

Wir bieten:

Wir erwarten:

Der VCD Hessen hat derzeit rund 5500 Mitglieder. Bei der Mitgliederversammlung am 6. März in Frankfurt am Main ist turnusgemäß ein neuer Vorstand zu wählen. Weitere Auskünfte erteilt gerne Landesgeschäftsführer Martin Mützel, Tel. 0561 108310, hessen@vcd.org

 

„Fachbeirat“

Sie wollen nicht in den Vorstand, haben aber trotzdem Vorstellungen davon, was der VCD Hessen inhaltlich machen sollte? Sie möchten sich ohne unnötige Formalien einbringen, den Vorstand beraten und in Einzelfällen nach Absprache selber aktiv für den Landesverband handeln?

Dafür möchte sich der Landesvorstand einen „Fachbeirat“ einrichten, für den noch das richtige Wort gesucht wird. Es geht nicht um ein zusätzliches Gremium, sondern um Ansprechpartner für konkrete Themen, die ein- bis zweimal im Jahr mit dem Vorstand zusammen treffen, um über Zielsetzungen und Schwerpunkte, aber auch Aktionsideen zu beraten.

Das konkrete Konzept wird noch entwickelt und auf der Mitgliederversammlung vorgestellt.

 

VCD im Rhein-Main-Gebiet

Im vergangenen Jahr hat der VCD-Landesverband Hessen die Arbeit in der Rhein-Main-Region neu strukturiert. Mit der neuen Regionalgruppe wird der Tatsache Rechnung getragen, dass Verkehrsprobleme nicht vor Stadt- oder Kreisgrenzen haltmachen sondern aus einer übergeordneten Perspektive betrachtet, diskutiert und behandelt werden müssen.

In der neuen Regionalgruppe Rhein-Main arbeiten derzeit Mitglieder und Interessierte aus den Bereichen Frankfurt, Offenbach und Main-Kinzig mit. Die Arbeit soll aber auch auf weitere Städte und Kreise in der Region ausgeweitet werden.

 

Im bevorstehenden Frühjahr lädt die Regionalgruppe zu einer Abendveranstaltung in Frankfurt ein, bei der ihre bisherigen Arbeitsschwerpunkte und -ergebnisse – der Haltestellentest in Frankfurt und die Diskussion zur Tarifstruktur im RMV – vorgestellt werden sollen. Alle interessierten VCD-Mitglieder, Sympathisanten und an verkehrspolitischen Fragen Interessierten sind dazu herzlich eingeladen:

 

20. April 2010, 19.00 Uhr

Sallbau Gutleut, Clubraum 1

Rottweiler Straße 32

60327 Frankfurt a. M.

(ca. 10 min. Fußweg ab Hauptbahnhof)

 

Ansprechpartner: Holger Greiner, Tel. 0151 26846475

 

Luftschadstoffe

Manche Motive der Geschichte wiederholen sich.

Immer noch haben viele Städte daran zu arbeiten, die Feinstaubbelastung zu senken. Die Grenzwerte waren Jahre zuvor rechtsgültig beschlossen und verkündet worden, ernst hat man das Problem aber erst genommen, als sie wirklich galten.

Das gleiche ist mit den Lärmschutzplänen passiert.

Man kann das sicher durch Trägheit und Überlastung erklären, vielleicht hat aber auch der eine oder andere gehofft, ungeliebte EU-Vorschriften solange aussitzen zu können, bis sie als nicht umsetzbar gekippt werden.

Nun gelten seit Jahresanfang klare Grenzwerte für Stickoxide. Und wieder fangen die Überlegungen jetzt erst richtig an, wie man diese Grenzwerte einhalten könnte.

Ein wesentlicher Teil der Stickoxide kommt aus den Auspuffen insbesondere von Dieselfahrzeugen; der Katalysator in Benzinern baut sie weitgehend (nicht vollständig) ab. In ungünstigen Fällen können schlechte Dieselrußfilter das Problem sogar verstärken. Aus Sicht des VCD ist hier im Bereich der Fahrzeugtechnik sicher noch einiges zu machen, die Vermeidung und Verlagerung von Verkehr bleibt aber das wirksamste Mittel. So hat die gegen Feinstaub eingeführte Umweltzone in Frankfurt dazu geführt, dass dort auch die Stickoxidwerte gesunken sind. Neuer trauriger Spitzenreiter ist Darmstadt.

 

Stickstoffdioxid ist ein bräunliches Gas, das hauptsächlich als Nebenprodukt bei der Verbrennung entsteht. Es stammt in erster Linie aus den Abgasen von Verkehr, Industrie und Gebäudeheizung. Der Kfz-Verkehr trägt mit Abstand am meisten zu den Emissionen bei. Stickstoffoxide schädigen die Atemwege. Bei längerer Einwirkung können höhere Konzentrationen zu chronischer Bronchitis oder auch zu einer Erhöhung der Empfindlichkeit gegenüber Atemwegsinfektionen führen. Daneben sind Stickstoffoxide eine Ursache für sauren Regen und Waldschäden. Im Sonnenlicht tragen sie zusammen mit Kohlenwasserstoffen zum bodennahen Ozonsmog bei, nachts hingegen bauen sie das Ozon ab.

 

Bahnprojekte

Ende Januar machten Meldungen die Runde, dass der größte Teil der geplanten Bahnausbauten in Deutschland als „nicht finanzierbar“ eingestuft und auf unbestimmte Zeit verschoben seien. Die Bahn als angebliche Quelle dementierte, das Bundesverkehrsministerium widersprach heftig. Tatsächlich hat das Papier, woher immer es auch stammt, nur einen seit Jahren bekannten Widerspruch angesprochen. So enthält der Bundesverkehrswegeplan viele Schienenprojekte, die in der Zeit bis 2015 als „laufend und fest disponiert“ oder zumindest als „vordringlich“ gelten. In der ersten Kategorie standen Projekte, für die Ende 2008 noch ca. 23 Mrd. Euro benötigt wurden, in der zweiten etwa 37 Mrd. (Bundestagsdrucksache 17/402). Davon ist keins gestrichen worden, es gibt also im Wortsinne wirklich keine Streichliste. Nur wenn man die tatsächlichen Bauleistungen und die für die nächsten Jahre vorgesehenen Finanzmittel hochrechnet und mit den zu erwartenden Kosten vergleicht, sind diese Projekte nur noch mit Mühe in der ersten Hälfte dieses Jahrhunderts zu schaffen. Denn 2008 wurden nur 2,3 Mrd. Euro investiert. Ohne jede Kostensteigerung würden diese Projekte demnach bis 2039 brauchen, wenn die Finanzierung in dieser Höhe fortgesetzt würde. Erfahrungsgemäß kommt es aber zu Kostensteigerungen, und es werden zusätzliche Projekte wie der Anschluss der geplanten Fehmarnbeltquerung ebenfalls Mittel beanspruchen.

Bei den Straßenprojekten sieht es übrigens nicht viel anders aus: Auch hier wurde bei der Aufstellung ein viel zu hoher Finanzrahmen unterstellt, dem sehr viele optimistisch kalkulierte Vorhaben gegenüber stehen. Die Straßenlobby geht mit dieser Situation allerdings etwas geschickter um als die Bahnfreunde; irgendwie schafft sie es oft, ein Projekt mit einem billigen und vor Ort nicht zu sehr umstrittenen Teilstück in der Mitte zu beginnen und damit Fakten zu schaffen, um die auch die Finanzpolitiker nur schwer herum kommen. Bei Bahnprojekten hingegen vertritt insbesondere die Deutsche Bahn die (in der Sache richtige) Position, dass nur komplett fertig gestellte Bahnen einen ausreichenden Nutzwert haben. Der von der Politik zur Sparsamkeit angehaltene Staatskonzern ist nur dann bereit, sich an Planungen zu beteiligen, wenn diese eine realistische Umsetzungschance in absehbarer Zeit haben. Im Gegensatz zur Straße gibt es kaum „Vorratsplanungen“, die „kurzfristig aus der Schublade gezogen“ werden können. So kann es vorkommen, dass bei einem Bahnprojekt Bauprobleme auftreten und dafür vorgesehenes Geld nicht ausgegeben werden kann, es aber gleichzeitig bundesweit keinen weiteren baureif geplanten Abschnitt, der vorgezogen werden könnte, gibt und die Gelder im Haushalt verbleiben. Das würde bei der Straße so schnell nicht passieren.

 

In Hessen ist von der „Streichliste“ vor allem die seit zwei Jahrzehnten überfällige Kapazitätserweiterung zwischen Fulda und Hanau sowie der Knoten Frankfurt mit einer weiteren Mainbrücke Niederrad betroffen. Zudem ist der Ausbau der Verbindung Ruhrgebiet – Siegen – Gießen für Neigetechnik nicht absehbar. Bei weiteren Streichungen sei auch die Schnellfahrstrecke zwischen Frankfurt und Mannheim nicht im vorgesehenen Tempo umsetzbar.

Alle drei Projekte werden vom VCD Hessen für notwendig gehalten. Als Beispiel sei hier die Brücke in Niederrad angesprochen. Dort befinden sich derzeit zwei zweigleisige Brücken, von denen eine dem Personenfernverkehr aus Köln, Mainz und Mannheim sowie den Regionalzügen aus diesen Richtungen, die andere dem S-Bahn-Verkehr zwischen Hauptbahnhof und Stadion (weiter über Flughafen nach Mainz und Wiesbaden sowie nach Riedstadt) dient. Zumindest im Berufsverkehr sind keine weiteren Fahrten möglich, und die vorhandenen Züge sind von der S-Bahn bis zum ICE überfüllt. Auch die Main-Neckar-Brücke zwischen dem Haupt- und Südbahnhof sowie Richtung Darmstadt ist überlastet und kann daher nicht im größeren Maß zum Umleiten genutzt werden. Einzelne ICE halten zwischen Mannheim und Fulda nur im Südbahnhof, um den Engpass zu entlasten. Bereits bei der Planung der Schnellfahrstrecke nach Köln war erkannt worden, dass zwei weitere Gleise zwischen Stadion und Hauptbahnhof nötig sind, die dann auf die lange Bank wanderten. Jetzt steht die Schnellfahrstrecke nach Mannheim kurz vor der Baureife, die wie die Kölner am Stadion enden wird. Ohne Aufweitung des Knoten Frankfurt werden darüber die ICE und TGV zwar schneller sein, aber nicht in höherer Zahl als heute zum Hauptbahnhof gelangen. Zudem würde der Neubau eine Beschleunigung innerhalb des Frankfurter Stadtgebietes ermöglichen.

 

Aktuelle Pressemitteilungen des VCD Hessen

Alle Pressemitteilungen finden Sie auch unter

http://www.vcd.org/vorort/hessen/presse/aktuelle-pressemitteilungen/.

 

Ausgewählte und online verfügbare Resonanzen haben wir unter

http://www.vcd.org/vorort/hessen/presse/ausgewaehlte-artikel-ueber-den-vcd-hessen/

aufgelistet.

 

 

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