VCD: Land muss den Nahverkehr retten
Vor weiteren Angebotskürzungen im hessischen Nahverkehr hat der Verkehrsclub Deutschland (VCD) gewarnt. „Das Land muss den Verkehrsverbünden finanziell unter die Arme greifen“, forderte Holger Greiner, Pressesprecher des VCD Hessen (Rhein-Main). „Sonst müssen weitere Züge gestrichen und die Fahrpreise überdurchschnittlich angehoben werden.“ Er verweist auf Baden-Württemberg, wo das Land zusätzliches Geld in den Haushalt eingestellt habe, um Kürzungen im Fahrplan rückgängig zu machen. „Hessen darf sich nicht aus der Verantwortung für den Schienenverkehr stehlen“, fordert der Verkehrsclub. Ein leistungsfähiges und flächendeckendes Angebot von Bussen und Bahnen sei Voraussetzung, um die ehrgeizigen Klimaschutzziele zu erreichen.
Die Verkehrsverbünde in Nord- und Südhessen befänden sich derzeit in einer finanziell äußerst schwierigen Situation. Grund dafür seien die gekürzten Regionalisierungsmittel des Bundes, steigende Energiepreise sowie erhöhte Benutzungsgebühren für Schienenstrecken und Bahnhöfe. Allein beim Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) klaffe 2009 eine Lücke von 15 bis 20 Millionen Euro. Da diese nicht kurzfristig durch Effizienzgewinne geschlossen werden kann, müsse das Land Hessen nach Ansicht des VCD eingreifen. Geld dafür sei wegen der Zusatzeinnahmen durch die höhere Mehrwertsteuer durchaus vorhanden. Mittelfristig müssten die Verkehrsverbünde durch eine konsequente Ausschreibung der Leistungen die Kosten senken. Durch mehr Wettbewerb auf der Schiene seien Effizienzgewinne zu erwarten, die in eine Ausweitung und qualitative Verbesserung des Angebots investiert werden könnten. Hierbei dürften jedoch keinesfalls unseriöse „Dumping-Angebote“ den Vorzug erhalten.
Hintergrund: Durch die Kürzung der Bundeszuschüsse fehlen dem RMV und dem Nordhessischen Verkehrsverbund in den Jahren 2006 bis 2009 insgesamt rund 142 Millionen Euro. Das Land hat den Rückgang mit einmaligen Hilfen in Höhe von insgesamt 66 Millionen Euro abgemildert. Davon stammen allerdings nur 18 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt. 29 Millionen Euro wurden dem kommunalen Finanzausgleich entnommen und fehlen damit den Städten und Gemeinden. Rund 19 Millionen Euro wurden aus dem ohnehin knapp bemessenen Topf für Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr umgewidmet.
