Verkehrsclub zu Bundesrats-Sondersitzung am Freitag
VCD Rheinland-Pfalz kritisiert steuerliche Anreize beim Kauf von Neufahrzeugen
Oppenheim, 3. Dezember 2008
Der Landesverband Rheinland-Pfalz des Verkehrsclub Deutschland (VCD) kritisiert die geplanten steuerlichen Anreize zum Kauf von Neufahrzeugen als klimaschädlich.
Am kommenden Freitag wird sich der Bundesrat in einer Sondersitzung mit steuerlichen Anreizen zum Kauf von Neufahrzeugen beschäftigen. Sie sind Teil des Gesetzes zur Umsetzung steuerrechtlicher Regelungen des "Maßnahmenpakets Beschäftigungssicherung" durch Wachstumsstärkung.
In einem Brief an den rheinland-pfälzischen Finanzminister Ingolf Deubel fordert die Landesvorsitzende Dr. Helga Schmadel von der Landesregierung, im Bundesrat Änderungen einzubringen und im Vorfeld Verbündete für einen Kurswechsel zu suchen.
Sie erklärt, die Krise der Automobilindustrie muss zu einer Kurskorrektur in der Verkehrs- und Steuerpolitik führen. „Denn die Zukunft der Automobilindustrie sichern wir nicht durch kurzfristige Kaufanreize, sondern durch Änderungen bei der Produktpolitik.“
Der VCD veröffentlicht jedes Jahr seine Autoumweltliste. Opel gehört nur bei den 7-Sitzern mit dem Opel Zafira 1.6 CNG ecoFLEX zu den Top Ten. „Es geht um mehr als den Abbau von Neufahrzeughalden. Es geht darum, zum Beispiel Arbeitsplätze rheinland-pfälzischer Arbeitnehmer bei Opel in Kaiserslautern und im hessischen Rüsselsheim, aber auch die zahllosen Arbeitsplätze bei den mittelständischen Autozulieferern zukunftssicher zu machen“, macht die VCD-Vorsitzende deutlich.
Der Verzicht auf die Kfz-Steuer auch für Luxuswagen schafft falsche Anreize und trägt dazu bei, die massiven Probleme in die Zukunft zu verschieben. Deshalb muss die Politik das Instrument der Steuern nutzen – und zwar zum Umsteuern. Sonst gefährdet sie langfristig noch mehr Arbeitsplätze, als sie jetzt vorgibt, erhalten zu wollen.
