Das Bundesmobilitätsgesetz kommentieren

21.06.2021 | Bundesmobilitätsgesetz

Mit der Forderung nach einem Bundesmobilitätsgesetz will der ökologische Verkehrsclub VCD einen übergeordneten Rechtsrahmen schaffen, der langfristige, verbindliche Ziele setzt und einen echten Paradigmenwechsel einleitet. Über die letzten Monate haben wir gemeinsam mit Expert*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über die Inhalte eines solchen Gesetzes diskutiert und einen Regelungsvorschlag erarbeitet.

Die Umsetzung des Gesetzes wirft zahlreiche verfassungsrechtliche Fragen auf. Deswegen arbeiten wir eng mit Juristen zusammen, die unseren Vorschlag dahingehend auf Herz und Nieren prüfen. Eine erste verfassungsrechtliche Einschätzung liefert das von uns beauftragte Kurzgutachten.

Uns ist es wichtig, dass die Regelungsinhalte für ein Bundesmobilitätsgesetz im Dialog mit der Gesellschaft erwachsen. Deswegen konnten alle Interessierten bis zum 20. Juni 2021 den Regelungsvorschlag über eine Beteiligungsplattform mit ihren Einschätzungen, Erfahrungen und Hinweise kommentieren.

Jetzt, da der Beteiligungsprozess abgeschlossen ist, werden wir auf dieser Basis einen Vorschlag für einen Gesetzestext erarbeiten.

zurück