Klimaschutz im Verkehr

Es braucht dringend einen Fahrplan

Auf den ersten Blick scheint die Verkehrswende in den letzten Jahren Fahrt auf zu nehmen: Die Zahl der Fahrradfahrenden nimmt stetig zu und aktuell wird so viel wie nie zuvor über Pop-Up-Bikelanes, autofreie Stadtquartiere und Spielstraßen diskutiert. Doch der Blick auf die Klimabilanz unserer Mobilität ernüchtert:

| / Bundesmobilitätsgesetz

Im Klimaschutz ist der Verkehrssektor in den letzten 30 Jahren nicht vorangekommen. Die Treibhausgasemissionen im Verkehr befinden sich immer noch auf dem Niveau von 1990. Es braucht endlich eine Strategie, die sicherstellt, dass verkehrspolitische Entscheidungen zielgerichtet getroffen werden, um in 2050 klimaneutral zu sein.

Die größte Klimabelastung entsteht auf Langstrecken 

Um die richtigen Hebel für den Klimaschutz im Verkehr zu ziehen, ist es wichtig zu wissen, wo die meisten Treibhausgasemissionen unserer Mobilität verursacht werden. Als Messgröße dient hierbei die so genannte Verkehrsleistung - das Produkt aus einer zurückgelegten Strecke und der Menge der beförderten Personen, bzw. der transportierten Güter. Dabei zeigt sich, dass 44 Prozent der Verkehrsleistung im Personenverkehr in Deutschland auf Wegen über 50 km entsteht. Weitere 22 Prozent entstehen auf den Strecken zwischen 20 und 50 Kilometer. Damit trägt der Verkehr besonders auf langen Strecken zum Klimawandel bei. Das erklärt, warum eine gute Fahrradpolitik nur begrenzt das Klimaproblem lösen kann – so wichtig das Rad auch für Strecken bis 10 km ist und zu lebenswerten Städten und Ortschaften beiträgt. Die Relevanz des überregionalen Verkehrs für den Klimaschutz wird deutlich.

Das zeigt: Die Bundesebene spielt eine zentrale Rolle für den Klimaschutz im Verkehr. Auf Langstrecken müssen die Bedingungen geschaffen werden, möglichst viel Autoverkehr auf Bus und Bahn zu verlagern. Dafür müssen Bundesfernstraßen und Bundesschienenwege im Gesamtspiel koordiniert werden.

Auf kommunaler Ebene stoßen viele Städte und Gemeinden die Verkehrswende vor der Haustür bereits ambitioniert an, indem sie so genannte Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP) entwickeln. Diese Stadtmobilitätspläne verfolgen den Anspruch, die Mobilität ganzheitlich unter Einbezug aller Verkehrsträger zu planen und Maßnahmen im Verkehr an übergeordneten Zielen auszurichten. Anders auf Bundesebene: Hier fehlt ein solch strategischer Ansatz bisher.

Handlungsdruck vs. Realisierungszeit

Am Beispiel der Schiene zeigt sich der hohe Handlungsbedarf, Verkehrsmaßnahmen auf Bundesebene anzuschieben. Denn die Realisierung der notwendigen Schieneninfrastruktur benötigt eine lange Vorlaufzeit. Zwischen der Planung und der Fertigstellung einer neuen Bahnstrecke liegen manchmal 30 bis 40 Jahre. Daneben können bis zu zehn Jahre ins Land gehen, bis neu bestellte Schienenfahrzeuge tatsächlich in Betrieb genommen werden. Diesen langen Vorlaufzeiten steht der hohe Handlungsdruck im Klimaschutz gegenüber, schnell die CO2-Emissionen zu verringern. Es wird deutlich: Es braucht jetzt ein zielstrebiges Handeln, eine gute Prioritätensetzung und ein rechtzeitiges Anstoßen der wichtigsten Maßnahmen im Verkehr, um das Klimaziel erreichen zu können. 

Bundesmobilitätsgesetz setzt Rahmen für eine zukunftsgerichtete Verkehrspolitik

Ein langfristiges und strategisches Denken in der Verkehrspolitik muss jetzt angestoßen werden. Daher fordert der VCD ein Bundesmobilitätsgesetz. Es braucht gesetzlich festgeschriebene Ziele für den Mobilitätssektor, die definieren, wie unsere Mobilität künftig klimaverträglich, effizient, sozialverträglich und sicher gestaltet werden soll. Verkehrspolitische Entscheidungsträger*innen werden über das Gesetz dazu verpflichtet, ihr Handeln an diesen Zielen auszurichten und eine Strategie vorzulegen, wie sie erreicht werden können. Ein Bundesmobilitätsgesetz kann damit die wichtige Grundlage schaffen, zielorientiert über die notwendigen Maßnahmen zu entscheiden, die mit hoher Priorität heute, in 2030 und 2040 getroffen werden müssen.

Kontakt

Vera Storre
Trainee Politische Kommunikation & Nachhaltige Verkehrspolitik
Fon 030/28 03 51-11
vera.storre@vcd.org

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