Wir sind ernüchtert vom Vorgehen der DB. So richtig es ist, Stellwerke zu modernisieren, so wenig können wir nachvollziehen, dass dabei nicht das neueste System zum Einsatz kommen soll, sondern eine Vorläufertechnik. Das verhindert, dass die Möglichkeiten von heute genutzt werden können. Und die nächste teure Modernisierungs-Runde würde bald folgen müssen.

Dass der Ausbau des europäischen Zugleitsystems ETCS gestreckt werden soll, sehen wir ebenfalls kritisch. Zum einen ließe sich die vorhandene Infrastruktur mit ETCS effizienter nutzen. Zum anderen enden viele Zugverbindungen – vor allem im Güterverkehr – nicht an der Grenze. Mit einem einheitlichen europäischen Zugleitsystem ließen sich langfristig die nationalen Zugleitsysteme sparen. Aber eben nur, wenn alle Länder mitziehen.

Wir wissen, dass die DB derzeit unter Druck steht, weil sie Sanierung und Modernisierung gleichzeitig bewerkstelligen soll – beides wurde zu lange auf die lange Bank geschoben. Daraus darf aber nicht folgen, die Modernisierung noch weiter aufzuschieben. Und die DB sollte nicht nur einen halben Schritt gehen, sondern bei Sanierung und Modernisierung gleich auf die neueste Technik setzen.

Das Verkehrsministerium ist in der Pflicht, dies einzufordern; der Bundestag muss die notwendigen Mittel langfristig bereitstellen – in Form eines mehrjährigen Fonds. Sonst landet die pünktliche und leistungsfähige Bahn, die wir brauchen, für lange Zeit auf dem Abstellgleis.