Marode Straßen und Brücken: Investitionsprogramm kann helfen
Angesichts der Diskussion um marode Straßen und Brücken fordert der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) die Bundesregierung auf, die Investitionen im Verkehrsbereich neu zu verteilen. Statt den Neu- und Ausbau von Straßen zu forcieren und knappes Geld in weitere Ortsumfahrungen, neue Autobahnabschnitte und zusätzliche Straßen zu stecken, müssten die Mittel in Sanierung und Erhalt der bestehenden Infrastruktur fließen. Nur so könne die Kostenlawine gebremst und Mobilität nachhaltig gesichert werden.
Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender: „Jeder Kilometer Straße, der heute neu gebaut wird, bindet in Zukunft Jahr für Jahr tausende Euro für Unterhalt und Instandhaltung. Das ist wertvolles Geld, das bei schrumpfendem öffentlichen Finanzspielraum an allen Ecken und Enden für wichtige Aufgaben fehlen wird, beispielsweise im Bereich Bildung und Soziales. Deshalb muss die Bundesregierung jetzt umsteuern.“
Die auf der heute beginnenden Kabinettsklausur diskutierten Ausgaben für den Verkehrsbereich im Rahmen des Investitionsprogramms müssten eindeutig Sanierung und Erhalt von Infrastruktur zugeordnet werden. Gleichzeitig müsse über Wege nachgedacht werden, wie die Kommunen in diesem Bereich unterstützt werden könnten.
Wissenschaftler des Umweltbundesamtes bezifferten für 2003 die laufenden Kosten pro Kilometer Autobahn auf rund 130.000 Euro und bei Bundesstraßen auf etwa 43.000 Euro pro Jahr. Allein bis 2010 gehen sie von einer Steigerung auf 160.000 bzw. 52.000 Euro aus. Gehrmann: „Und dabei sind externe Folgekosten für Umwelt- und Gesundheitsschäden überhaupt noch nicht berücksichtigt.“
Das Problem der steigenden Kosten verschärfe sich noch durch den demographischen Wandel. In Zukunft müssten immer weniger Menschen und damit immer weniger Nutzer von Infrastruktur immer höhere Kosten für deren Erhalt aufbringen. Schon jetzt sei bei steigenden Benzinpreisen ein Rückgang der Nutzung zu verzeichnen. „Wer jetzt weiter auf Straßenbau setzt, steht schon bald vor der Frage, wie zu viele und zu teure Straßen unterhalten werden sollen, deren Kapazität gar nicht benötigt wird“, warnt Gehrmann.
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