Mobilitätsgipfel im Kanzleramt ist Etikettenschwindel

Am Dienstag, den 10. Januar 2023 lädt Bundeskanzler Scholz zum „Mobilitätsgipfel“ ins Kanzleramt ein. Die VCD-Bundesvorsitzende Kerstin Haarmann kommentiert:

Berlin, den 10. Januar 2023. „Am Treffen des Bundeskanzlers zur Transformation der Automobilwirtschaft nehmen mehrheitlich Vertreter der Automobilbranche teil. Dies einen Mobilitätsgipfel zu nennen, ist anmaßend – ein Etikettenschwindel.

Das ist so, als würde man einen Sportlergipfel einberufen und nur Fußballer*innen einladen. Es reicht auch nicht, die Veranstaltung mit einigen Vertreter*innen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft – quasi als Linienrichter – zu garnieren; um Weichen für die Mobilität der Zukunft zu stellen, sind breitere Besetzungen nötig. Klimakrise, Energiekrise und Ukraine-Krieg zwingen uns dazu, das Bedürfnis der Menschen nach gesunder, platzsparender und umweltfreundlicher Mobilität sollte Ansporn genug sein.

Die Zukunft der Mobilität ist vernetzt und multimodal. Ihr Rückgrat ist der öffentliche Verkehr mit mehr Bus, Bahn, Sharing-Angeboten sowie Rad- und Fußverkehr. Nur mit diesen Branchen kann eine klimaschützende Verkehrswende entwickelt werden, die gleichzeitig viele neue Arbeitsplätze bietet. Hier gibt es massiven Entscheidungs- und Veränderungsbedarf: Bus und Bahn brauchen Priorität und Investitionen, mehr Digitalisierung und schnellere Planung.

Dies alles sollte Bundeskanzler Scholz zur Chefsache machen. Die Antriebswende vom Verbrenner zum E-Auto ist nur ein einziger Baustein in der Verkehrswende, der nur einige Probleme löst und neue bereitet. Ein Mobilitätsgipfel sieht anders aus – für das heutige Treffen wäre die bisherige Bezeichnung „Autogipfel“ ehrlicher.“

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