Berlin, 07. November 2016. Von heute bis Mittwoch wird in Sondersitzungen des Bundestags über die Details in den Ausbaugesetzen für Schiene, Straße und Schifffahrtwege, auf Basis des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) verhandelt. Der ökologische Verkehrsclub VCD fordert für den Bereich Bahnverkehr, dass der Deutschlandtakt umgesetzt wird und nicht allein als politischer Wunsch die Seiten des Gesetzespapiers ziert. Darüber hinaus muss die Engpassbeseitigung im Gesamtnetz stärker in den Fokus der Ausbauplanungen rücken. Beide elementaren Maßnahmen für eine erfolgreiche Schiene finden bislang keine ausreichende Berücksichtigung im Gesetzesentwurf.

Matthias Kurzeck, VCD-Bundesvorstand: „Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan gerät die Schiene weiter ins Hintertreffen. In der Planung von Straßenbauprojekten ist das Verkehrsministerium fit, der Plan im Bereich Schiene ist hingegen nicht einmal fertig gestellt. Umso wichtiger sind jetzt die Inhalte des Bundesschienenwegeausbaugesetz. Hier muss nachgebessert werden."

Die oft nur punktuellen Kapazitätsengpässe in den Bahnknoten, die zusätzlichen Bahnverkehr im Gesamtnetz behindern, sind bekannt. Hier muss endlich kurzfristig wie deutlich investiert werden. Aber auch die Engpässe auf den überlasteten Strecken müssen abgestellt werden, damit das Schienennetz durchlässiger und leistungsfähiger werden kann. Die Bundesregierung braucht hierfür einen eigenen Etat, der verbindlich Mittel festgelegt.

„Wenn die Bundesregierung den Schienenverkehr fördern will, muss sie sich klar zum Deutschlandtakt bekennen und ihn verbindlich im Bundesverkehrswegeplan verankern. Das ist der Weg, um mehr Verkehr auf die Schiene verlagern zu können, im Sinne der vereinbarten Klimaziele“, so Matthias Kurzeck.

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