10 Jahre Pariser Klimaabkommen

VCD warnt vor Aufweichung des Null-Emissionsziels und neuen Autobahnen

Zehn Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen droht Europa beim Klimaschutz zurückzufallen. Kurz vor Vorstellung der EU-Pläne zu den CO2-Flottengrenzwerten für PKW am 16. Dezember wird das bereits beschlossene Null-Gramm-Ziel infrage gestellt. Gleichzeitig will die Bundesregierung neue Autobahnen höher gewichten als den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Der VCD fordert: Wir brauchen einen klaren Kurs für moderne, nachhaltige Mobilität.

Zehn Jahre nach Verabschiedung des Pariser Klimaabkommens ist von der damaligen Aufbruchstimmung kaum noch etwas übrig. Ausgerechnet bei den CO2-Vorgaben für Neuwagen – dem Kernstück des European Green Deal – droht nun eine Rolle rückwärts. 

Christiane Rohleder, Bundesvorsitzende des VCD kritisiert dies scharf. „Das Null-Emissionsziel aufzuweichen, wäre ein fatales Zeichen für den Klimaschutz. Das beschädigt die Glaubwürdigkeit europäischer Klimapolitik und schadet dem Klima und damit uns allen.“ 

Scharf kritisiert der VCD auch, dass mit dem „Infrastruktur-Beschleunigungsgesetz“ unter anderem für neue Autobahnen künftig ein „überragendes öffentliches Interesse“ gelten soll. Damit wird der Neubau von Autobahnen künftig höher gewichtet als alle anderen Interessen wie der Schutz von Klima, Natur und der Bevölkerung, die bisher miteinander abgewogen werden müssen. 

Christiane Rohleder mahnt deutlich: „Neue Autobahnen über den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu stellen, die sogar Verfassungsrang haben, ist unverantwortlich. Zehn Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen brauchen wir einen klaren Kurs Richtung klimafreundliche Mobilität. Die Rückabwicklung schon erreichter Fortschritte ist fatal, ganz besonders für künftige Generationen.“

Der VCD fordert die EU-Kommission, das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten auf, am Null-Emissionsziel festzuhalten und den Wechsel zur E-Mobilität konsequent voranzutreiben. Nur so kann Europa seine Klimaziele erreichen und eine moderne, lebenswerte Mobilität für kommende Generationen sichern.

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