VCD zu Vorschlägen gegen hohe Spritpreise: ineffizient, teuer und nicht zielgenau – Tempolimit und Mobilitätsgeld sind bessere Alternativen
Christiane Rohleder, Bundesvorsitzende des ökologischen Verkehrsclubs VCD, erklärt: „Sobald die Spritpreise steigen, folgt reflexartig der Ruf nach Tankrabatten, Preisdeckeln oder einer höheren Entfernungspauschale. Dabei bringen solche Maßnahmen wenig, nutzen vor allem Besserverdienenden und kosten den Staat Milliarden. Entlastung muss aber vor allem bei den Menschen mit geringeren Einkommen ankommen und vor allem auch dann, wenn sie umweltfreundliche Verkehrsmittel verwenden.“
Hohe Spritpreise sind ein Ausdruck knapper Ressourcen. Die Preise künstlich zu senken, sende daher das falsche Signal. Stattdessen brauche es jetzt Anreize, den Spritverbrauch zu reduzieren. „Ein Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen und 80 km/h auf Landstraßen wirkt sofort, ist nahezu kostenlos und senkt den Spritverbrauch um mehrere Milliarden Liter. Gleichzeitig verbessert es die Verkehrssicherheit und leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz“, erläutert Michael Müller-Görnert, verkehrspolitischer Sprecher des VCD.
Kritisch bewertet der VCD auch eine weitere Erhöhung der Entfernungspauschale. Es profitieren vor allem Menschen mit höheren Einkommen. Wer wenig oder gar keine Steuern zahlt, bekommt in der Regel keine oder nur eine geringe Entlastung. Ein Vergleich zeigt: wer viel verdient bekommt für dieselbe Pendelstrecke deutlich mehr Geld vom Staat zurück als Geringverdienende, obwohl die Kosten für alle gleich hoch sind. Das ist ungerecht. Als Alternative schlägt der VCD ein einkommensunabhängiges Mobilitätsgeld vor, das gezielt Geringverdienende entlastet.
„Statt populistischer Schnellschüsse, die wenig bringen und viel kosten sind jetzt kluge und zukunftsfeste Maßnahmen gefragt, die den Energieverbrauch senken und unsere Abhängigkeit von fossilen Energien verringern. Denn die nächste Energiekrise kommt bestimmt“, resümiert Müller-Görnert.

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