VCD zum Bundeshaushalt
Sanierung statt Straßenbau!
Bundesverkehrsminister Schnieder will für den Ausbau des Straßennetzes Geld aus anderen Projekten umschichten. Eine rückwärtsgewandte Haltung, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher des VCD, Michael Müller-Görnert: „Minister Schnieder will selbst solche Autobahnprojekte umsetzen, deren Nutzen zweifelhaft ist und deren erwartbare Baukosten ins Unermessliche steigen. Das ist überflüssig – Deutschland hat bereits eines der dichtesten Straßennetze in Europa.“ Das Problem sei vielmehr, dass das Straßen- wie Schienennetz zunehmend zerbröckelt.
Zahlreichen Brücken drohe die Sperrung und Bahnstrecken könnten nur eingeschränkt genutzt werden, weil in der Vergangenheit bei Sanierung und Erhalt gespart wurde, so Rohleder: „Wir fordern den Haushaltsausschuss deshalb auf, keine zusätzlichen Gelder für neue und breitere Straßen bereitzustellen. Das ginge zulasten der dringend notwendigen Sanierung. Priorität hat, das Verkehrsnetz wieder auf Vordermann zu bringen, um so Mobilität für alle zu sichern.“ Dazu gehörten auch Aus- und Neubau im Schienennetz, um den Deutschlandtakt auf den Weg zu bringen.

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