Am morgigen Donnerstag treffen sich Bundeskanzler Merz und sein Kabinett mit den Spitzen der deutschen Autoindustrie zum sogenannten Autogipfel. Auf der Agenda steht erneut die wirtschaftliche Lage der Branche und die Frage nach dem richtigen Kurs für die Antriebswende. Für den ökologischen Verkehrsclub VCD ist klar: Statt auf EU-Ebene für ein Aufweichen der CO?-Vorgaben für Neuwagen zu werben, sollte die Bundesregierung alles daransetzen, die Elektromobilität in Deutschland zur Erfolgsgeschichte zu machen. Viele europäische Nachbarn zeigen wie es geht: Eine verlässliche Politik mit klaren Zielen und einer klugen Förderung haben das Elektroauto dort zum beliebten Alltagsfahrzeug gemacht.

Kerstin Haarmann, Bundesvorsitzende des VCD, kritisiert: „Die Reaktion ist immer dieselbe: Wenn die Autoindustrie klagt, eilt ihr die Regierung sofort zur Hilfe – mit teuren, aber oft wirkungslosen Maßnahmen wie: Konjunkturprogrammen, Sonderabschreibungen und Förderungen. Gleichzeitig werden die EU-CO?-Vorgaben als Sündenbock herangezogen und sollen abgeschwächt werden. Dabei sind es gerade diese populistisch geführten Debatten über CO?-Grenzwerte und das Verbrenner-Aus, die das Vertrauen in E-Autos untergraben. Denn allen Debatten zum Trotz ist das Rennen um den künftigen Fahrzeugantrieb längst entschieden: Weltweit legen die Zulassungen von E-Autos enorm zu.“  

Die Bundesregierung kündigt rechtzeitig zum Autogipfel an, die Steuerbefreiung für E-Autos bei der Kfz-Steuer zu verlängern. Aus Sicht des VCD ist dies angesichts der niedrigen Kfz-Steuerbeträge eher ein symbolisches Signal. Wie es besser geht, zeigen die europäischen Nachbarn. Norwegen ist nach wie vor Spitzenreiter in Europa. Dort sind inzwischen fast alle Neuwagen vollelektrisch. Es folgen Dänemark, wo bereits mehr als zwei Drittel aller Neuzulassungen rein elektrisch fährt, sowie Belgien, Finnland, die Niederlande und Schweden mit über einem Drittel E-Auto-Anteil. In Großbritannien lag der Anteil zuletzt bei 27 Prozent – dank neuer Steueranreize und ambitionierter Zielvorgaben. Aber auch Frankreich, Portugal, die Schweiz und Österreich sind Deutschland voraus.

Michael Müller-Görnert, verkehrspolitischer Sprecher des VCD, erläutert: „Anders als Deutschland haben diese Länder schon früh auf einen konsequenten Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur gesetzt und Elektrofahrzeuge gegenüber Benzinern und Dieseln finanziell begünstigt. Zusätzlich haben zahlreiche Städte in den Niederlanden Null-Emissions-Zonen eingeführt. Entsprechend sind auch die Lieferverkehre in den Niederlanden zunehmend elektrisch unterwegs. Diese Beispiele aus Europa zeigen vor allem eins: Wer klare Ziele formuliert und sie konsequent verfolgt, schafft Planungssicherheit und Verlässlichkeit für die Industrie und stärkt das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher.“

Der VCD fordert, dass die Bundesregierung beim Ausbau der E-Mobilität jetzt mutig vorangehen muss. Davon profitieren die Hersteller, die ihre Absätze erhöhen und so die Grenzwerte erfüllen können, die Bevölkerung durch weniger Abgase und Lärm und die Klimabilanz des Verkehrs würde sich ebenfalls verbessern. Eine klassische Win-Win-Win-Situation.