Quelle: Oliver Luksic

Oliver Luksic (FDP) im Interview

„Digitalisierung von Verkehrsteilnehmern und Infrastruktur vorantreiben“

Im Vorfeld der Bundestagswahl haben wir Expert*innen der fünf großen Parteien zum Thema Verkehrspolitik befragt: Wie sieht für sie die Mobilität der Zukunft aus? Was würden sie tun, wenn sie Verkehrsminister*in wären? Und wie stehen sie zum Bundesmobilitätsgesetz? Heute im Kurzinterview: Oliver Luksic von der FDP

| VCD Kernforderungen für die Verkehrswende Bundestagswahl 2021

Wenn Sie Verkehrsminister wären – was bringen Sie direkt an Ihrem ersten Arbeitstag auf den Weg?

Oliver Luksic: Um Deutschland fit für die Mobilität der Zukunft zu machen, sind vielfältige Maßnahmen notwendig. Ziel muss es sein, dass die Bürger in Zukunft bezahlbar, sicher und nachhaltig mobil sind. Die Digitalisierung bietet hier große Chancen, die wir konsequenter nutzen müssen. Daher wollen wir die Vernetzung und Digitalisierung der Verkehrsteilnehmer und der Infrastruktur zielstrebig vorantreiben.

Und wenn wir auf die ersten 100 Tage einer neuen Regierung schauen: Der VCD fordert unter anderem eine umlagefinanzierte ÖPNV-Abgabe zu Gunsten von Infrastrukturen und Mobilitätsangeboten in den Kommunen, eine Verdopplung der Investitionen in die Schieneninfrastruktur und Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts. Welche drei Maßnahmen sind Ihrer Meinung nach verkehrspolitisch die wichtigsten?

Oliver Luksic: Eine innovative, ökologische und bezahlbare Mobilität ist nur mit technologischen Innovationen möglich. Daher müssen wir den Emissionshandel auf den Verkehr ausweiten, die intelligente und innovative Verkehrslenkung beschleunigen und für mehr Wettbewerb zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern sorgen. Unverhältnismäßige Verbote oder einseitige politische Festlegungen in der Mobilität lehnen wir dagegen ab.

Was halten Sie vom Bundesmobilitätsgesetz, das der VCD vorgeschlagen hat? Warum setzen Sie sich dafür ein bzw. warum nicht?

Oliver Luksic: Moderne Mobilität benötigt auch einen modernen Rechtsrahmen. Ein gutes Beispiel dafür ist das immer wichtigere Thema Mobilitäts- und Fahrzeugdaten. Hier setze ich mich für eine Gesetzgebung ein, die Innovation befeuert und Persönlichkeitsrechte schützt. Die vielfältigen und komplexen Herausforderungen in der Verkehrspolitik und der jeweiligen Verkehrsträger können jedoch nur schwerlich in einem Gesetz zusammengeführt werden. Daher sehe ich den Vorschlag eines Bundesmobilitätsgesetzes eher kritisch. Wir müssen stattdessen dafür Sorge tragen, dass die verschiedenen Verkehrsträger ihre Vorteile nutzen und sie nicht gegeneinander ausspielen.

Stichwort Generationengerechtigkeit beim Thema Klima: Wenn Sie Ihre Verkehrspolitik umsetzen können, was werden Menschen im Jahr 2050 sagen, wenn sie über unser Jahrzehnt sprechen?

Oliver Luksic: Der sektorübergreifende Emissionshandel und nachhaltige Innovationen in der gesamten Bandbreite des Mobilitätssektors waren der beste Weg, um Klimaschutz zielgenau, ökonomisch effizient und sozialverträglich zu gestalten.

Sind Sie schon klimafreundlich unterwegs, fahren Sie Dienstrad oder -wagen? Voran hapert es?

Oliver Luksic: Die Entfernung zwischen Berlin und dem Saarland beträgt über 700 Kilometer und lässt sich bei der Bahn nicht signifikant beschleunigen, die Fahrt dauert mindestens sieben Stunden. Wie alle saarländischen Mitglieder des Deutschen Bundestages nutze ich daher für die Reise nach Berlin das Flugzeug.

Wie beschreiben Sie die Mobilität der Zukunft? In drei Worten!

Oliver Luksic: Intelligent, nachhaltig und sicher.

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