Klimafreundliche Mobilität

Unsere Mobilität heizt das Klima ordentlich auf. Ein Fünftel aller Treibhausgasemissionen in Deutschland stammt aus dem Verkehrssektor - der größte Teil aus den Auspuffen von Pkw, Lkw und Bussen. Fahrzeuge sind zwar effizienter geworden, doch der zunehmende Straßenverkehr sowie schwere und leistungsstarke Autos heben alle Effizienzgewinne auf. Daher braucht es neben technischen Neuerungen vor allem Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung und -verlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsmittel.

Die Bundesregierung hat sich dazu verpflichtet, die Emissionen des Verkehrs bis zum Jahr 2030 um 42 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Um dies zu erreichen, muss Kostenwahrheit unter allen Verkehrsmitteln hergestellt werden. Bus, Fahrrad und Bahn können nur dann fair konkurrieren, wenn Tankquittung und Flugticket die Kosten des Klimaschadens abdecken, den sie verursachen. Angesichts der Dringlichkeit des Klimawandels dürfen Entscheidungsträger*innen letztlich auch vor Ordnungspolitik nicht zurückschrecken.

Unsere Forderungen

Steuerprivilegien und Subventionen, die klimaschädliche Verkehrsmittel vor dem Umweltverbund bevorzugen, müssen abgebaut, Abgaben und Steuern im Verkehr am CO2-Ausstoß ausgerichtet werden.
Das bedeutet: Schluss mit Dieselsteuer- und Dienstwagenprivileg,, Entfernungspauschale sowie steuerfreiem Flugzeugtreibstoff.
Auf EU-Ebene muss der Flottengrenzwert für neue Pkw bis 2030 auf 40 Gramm CO2/km gesenkt werden. Basis der Verbrauchswerte müssen reale Messungen auf der Straßen und nicht im Labor sein.
Der Grundsatz “Straße finanziert Straße” gehört aufgehoben. Die Verkehrspolitik muss sich davon lösen, sich auf die Interessen des Autos zu konzentrieren. Vielmehr muss sie alle Verkehrsträger gleichmäßig in den Blick nehmen und die Verteilung finanzieller Mittel dementsprechend anpassen.
Konkret: statt Bundesverkehrswegeplan braucht es einen integrierten Bundesmobilitätsplan, der Verkehrsplanung und -finanzierung an Klima- und Umweltzielen ausrichtet.