Veröffentlichungen des VCD

Im Rahmen des Projekts soll, mit Hilfe eines selbsterarbeiteten Erhebungsinstruments (Checkliste), insechs Modellregionen dokumentiert werden, inwieweit der ÖPNV vor Ort einlädt oder abhält, diesen zu nutzen. Durch die standardisierte Untersuchung werden Zugangshindernisse identifiziert, worauf Maßnahmen, die das Angebot verbessern, abgeleitet werden können.

Ohne Bahnen und Busse ist der Verkehr in den Städten und Ballungsräumen nachhaltig nicht zu bewäl-tigen. Schon heute werden im Liniennahverkehr in Deutschland täglich 30 Mio. Fahrten gemacht – mit kontinuierlichen Zuwachsraten – und überwiegend heute schon elektrisch. Immer mehr Menschen erkennen, dass in den Städten das Öffentliche Verkehrssystem die beste Möglichkeit für die individuelle Mobilität ist.

Seit der Bahnreform von 1994 und der daran anschließenden Regionalisierung des Schienenper-sonennahverkehrs (SPNV) sind die früher zumeist als unbefriedigend wahrgenommenen Nah-verkehrszüge weitgehend modernisiert worden. In Verbindung mit Streckensanierungen und dem Ausbau des Taktverkehrs mit neuen Haltepunkten sind die Fahrgastzahlen stark angestie-gen. Der Nahverkehr auf der Schiene hat jährlich hohe Zuwachszahlen und wird somit von immer mehr Menschen genutzt und wertgeschätzt.

Die Finanzierung des straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖSPV) mit Bussen und Straßen-, Stadt-und U-Bahnen braucht eine neue Basis. Die nachfolgende Studie entwickelt dazu einen Lösungsansatz, wobei dabei der Blick vorrangig auf Fragen der Finanzierung des ÖPNV gerichtet ist.

Aus Sicht des VCD soll der Öffentliche Personenverkehr attraktive Angebote für „alle Lebenslagen“ bereitstellen. Dieses ist Messlatte zur Beurteilung der Gesetzesalternativen. Natürlich kann kein Gesetz unmittelbar eine solche Attraktivität „garantieren“. Gesetze geben aber den Rahmen dafür, welcher Akteur mit welchem Interesse und mit welchen Handlungsinstrumenten agieren kann.

Für ein aus Kundensicht verlässliches und attraktives Angebot aus einem Guss im Öffentlichen Personennahver-kehr (ÖPNV) wird ein politisch steuerbarer und rechtssicherer Rahmen benötigt, der wichtige gesellschaftspolitische Ziele zu sichern hilft, ohne unternehmerische Kreativität zu unterbinden. Die innerhalb eines solchen Rahmens geltenden rechtlichen Regeln und eingesetzten Finanzierungsinstrumente müssen dem Ziel dienen, einen kundenorientierten, attraktiven und effizienten ÖPNV zu gestalten, der im Einklang mit dem öffentlichen Interesse steht.

Der VCD steht einer für die Fahrgäste generell kostenfreien Nutzung von Bussen und Bahnen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) kritisch gegenüber.

Für einen attraktiven Betrieb und eine leistungsstarke Infrastruktur benötigt der ÖPNV eine ausreichende Finanzierung. Aufgrund dieser Situation lassen sich zwei Entwicklungen erkennen, die grundsätzlich auf eine bessere Finanzierung des ÖPNV abzielen und zukünftig eine größere Rolle spielen werden: Erstens die Forderung nach einem effizienteren Einsatz der knapper werdenden Mittel und zweitens die Suche nach neuen Finanzierungsinstrumenten im ÖPNV.

Der VCD bezieht Position zu den Plänen der Bundesregierung, die Regionalisierungsmittel ab 2006 zu kürzen.